Mitte Oktober kam Rainer Arnold, SPD-Vertreter im Bundestag für den Wahlkreis Nürtingen, auf Einladung des SPD-Ortsvereins Bempflingen ins Bürgerhaus nach Kleinbettlingen. Der Vorsitzende des Ortsvereins Dr. Peter Voss begrüßte ihn als gern gesehenen Gast in Bempflingen und betonte, dass der Bundestagsvertreter bekannt dafür sei, regelmäßig den Kontakt mit der sog. Basis zu pflegen. Rainer Arnold hingegen freute sich darüber, wieder einmal in Kleinbettlingen zu sein, wo er stets überdurchschnittliche Wahlergebnisse erzielt hatte. Er legte denn auch sein Manuskript beiseite, um der Diskussion mehr Platz einzuräumen. Statt dessen wollte er in seinem Vortrag nur einige Impulse setzen.
Als verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ging Arnold natürlich zunächst auf die Lage in Afghanistan ein. Die Erfolge der letzten 6 Jahre werden nach Arnolds Ansicht zu wenig heraus gestellt, es wurden mehr als 3000 Schulen gebaut, 70 % der Bevölkerung haben Zugang zu medizinischer Versorgung, 8 Mio. Vertriebene der Schreckensherrschaft der Taliban sind zurück gekehrt. Elend ist, dass es zu wenig Sicherheitskräfte, d.h. Polizei und Soldaten gibt, die die Aufbauarbeit schützen.
Ein weiteres Thema war natürlich Hartz IV. Man sollte die Erfolge nicht unterschätzen; es sei zu beobachten, dass alle Probleme auf Hartz IV geschoben werden. Viele würden auch nach der alten Regelung genauso schlecht dastehen. In der Fachdebatte habe Franz Müntefering sicher Rest, es gelte aber auch die emotionale Seite zu berücksichtigen.
Die Ministerriege der SPD mit Steinbrück, Steinmeier, Gabriel, Schmidt, Wieczorek-Zeul, Zypries sind nach Arnolds Ansicht die Leistungsträger der Koalition, Nach den neoliberalen Ideen im Wahlkampf vor 2 Jahren, habe die CDU jetzt auch soziale und damit sozialdemokratische Ideen entdeckt. Der drastische Rückgang der Arbeitslosenzahlen, der wirtschaftliche Aufschwung sind laut Arnold Folge des Reformkurses der rotgrünen Politik. Ziel müsse es jetzt sein, dass der Aufschwung bei allen ankommt. Die Politik in Sachen Bildung und Betreuung seien eine Investition in die Zukunft.
In der sich anschließenden Diskussion ging es zunächst um Mindestlöhne, es wurde die Frage gestellt, warum man hier nicht weiter komme. Rainer Arnold stellte klar, dass die CDU definitiv nicht mit machen werde. Er hielt auch nichts davon, mit anderen Themen Druck zu machen, denn man sei auf eine halbwegs positive Zusammenarbeit angewiesen, um konstruktiv arbeiten zu können. Ziel müsse es sein, auch weiter gestalten und zukunftsweisende Beschlüsse fassen können. Ein weiteres leidiges Thema war Leiharbeit. Für Arnold ist es ein Problem, dass zu viele Unternehmen Leiharbeit zu einer Dauereinrichtung machen.
Ein weiterer Diskussionsteilnehmer fragte nach, wie die SPD zur Wehrpflicht steht. Arnold tendiert eher zu einer Beibehaltung der Wehrpflicht Wenn es darum geht, Leute für die Armee zu finden, ist die Wehrpflicht gut. In Frankreich und England sei die Truppe vor dem Hintergrund der Bildung weit schlechter gestellt. Außerdem würden wir langfristig ein Problem haben, unser Land zu verteidigen. Schlecht sei, dass sich der Ersatzdienst von der Wehrpflicht ableitet. Hier muss etwas geändert werden. Das Freiwillige Soziale Jahr habe andererseits mehr Nachfrage als es Plätze gibt.
Zwei weitere Themen waren dann Kinderbetreuung und Bahnprivatisierung. Die geplante Bahnreform wird nach Arnolds Einschätzung beim Parteitag Ende Oktober keine Mehrheit finden.
Nach mehr als 2 Stunden dankte Dr. Peter Voss dem Bundestagsabgeordneten für sein Kommen und die Bereitschaft, so intensiv die aktuellen Themen vorzustellen und zu diskutieren. Die Anwesenden hätten sicher wertvolle Aspekte und andere Sichtweisen auf die Arbeit der Großen Koalition gewonnen.
Eva Voss