Mitgliederversammlung mit Nils Schmid SPD/MdB

Veröffentlicht am 06.10.2020 in Ortsverein

Am 2. Oktober fand eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsverein Bempflingen ...

... im Sitzungssaal des Rathauses statt. Der Ortsvereinsvorsitzende Michael Kubel freute sich, den SPD-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Nils Schmid begrüßen zu dürfen. Außerdem grüßte er einen „Jubilar“, d.h. Heinz Thumm, der für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft zur Ehrung anstand. Die Versammlung fand im Sitzungssaal statt, um die notwendigen Sicherheitsabstände zu ermöglichen. Dafür dankte der Vorsitzende der Verwaltung.

Die Ehrung von Heinz Thumm für 40 Jahre Mitgliedschaft durch Nils Schmid stand ganz oben auf der Tagesordnung. Zunächst hielt Michael Kubel Rückschau und hob hervor, dass mit Heinz Thumm eines der Gründungsmitglieder geehrt wird und lobte, dass er nicht ausgetreten sei und die Fahne hochgehalten habe. Das besonders, weil er außerdem auch für mehr als 50 Jahre ehrenamtlich im Fußball engagiert war. 

 

Vom SPD-Ortsverein gab es gute Tropfen

Nils Schmid freute sich, dass wieder einmal ein persönliches Treffen und Austauschen möglich ist. Er fand es gut, dass Heinz Thumm jetzt sein 40-tes feiert, d.h. noch im Rahmen des alten Ortsvereins (s.u.). Heinz Thumm meinte in seiner kurzen Erwiderung u.a., dass er noch in der SPD ist, weil es für ihn keine Alternativen gibt. In Würdigung seiner langen Mitgliedschaft überreichte Nils Schmid ihm eine Ehrenurkunde und eine Ehrennadel.

 

Heinz Thumm                Nils Schmid

 

Ein eher geschäftsmäßiger, aber sehr gravierender Tagesordnungspunkt folgte, nämlich der Beitritt zu einem neuen, größeren Ortsverband mit dem Namen Ortsverein Neckar-, Erms- und Aichtal. Dazu hielt Michael Kubel Rückblick auf die letzten 3 Jahre. In dieser Zeit fanden verschiedene Treffen in Neckartenzlingen und Aich statt, und zwar mit Mitgliedern der bisher selbstständigen SPD-Ortsvereine aus dem Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen und der Stadt Aichtal. Er führte auch aus, dass Vereine mit mehr Mitgliedern z.T. größere Probleme mit der Bildung funktionierender Vorstände haben und hatten. In Bempflingen gab es den Beschluss, sich der großen Organisation nicht anzuschließen, weil der Vorstand noch ordnungsgemäß tagen und planen konnte. Jetzt bahnt sich aber an, dass jüngere Mitglieder im Beruf stark gefordert sind, ihre Wohnsitze verlegt haben und somit wegfallen. Also sind es praktisch nur noch ältere Mitglieder. Mit fast nur noch Rentnern sei es schwierig, einen funktionierenden Vorstand zu bilden. 

Am 20. Juli diesen Jahres gab es dann ein großes Treffen mit Vertreter*innen der verschiedenen Ortsvereine. In diesem Rahmen erklärten sich Vertreter*innen aus allen Ortsvereinen bereit, in einem größeren Organisationsrahmen aktiv weiter zu machen. Am 16.08.20 fand ein Treffen statt, in dem eine konkrete Planung eingeleitet und eine Zeitschiene festgelegt wurde. Andrea Hirle berichtete von dem Treffen. Es gibt 10 bis 12 Leute, die sich im neuen Vorstand engagieren wollen. Unter diesen sind auch sie selbst und Michael Kubel. Das nächste Treffen ist für 12. Oktober anberaumt. Die anwesenden SPD-Mitglieder stimmen in offener Abstimmung für den Beitritt. 

Nils Schmid lobte zunächst den gerade gefassten Beschluss als einen zeitgemäßen Schritt. Der SPD-Ortsverein Bempflingen sei über Jahrzehnte der aktivste in der Raumschaft gewesen, der für die Gemeinde stark kommunalpolitisch ausgerichtet und engagiert ist und war. In der örtlichen Gruppierung könne man sich natürlich auch weiterhin treffen, ist aber gleichzeitig die ganze Organisation los.

Anschließend wandte sich Nils Schmid der Regierungsarbeit in Berlin zu. Auch in der Hochphase der Corona-Pandemie war ein Parlamentsbetrieb möglich. Im Frühjahr fielen relativ rasch Beschlüsse für Rettungsschirme und es bedurfte keiner Notstandsbeschlüsse. Für ihn hat das bewiesen, dass Demokratien genauso schnell reagieren können wie autoritäre Staaten, aber eben auch nachhaltiger. Das im Koalitionsvertrag formulierte Programm wird stetig abgearbeitet. In allen Feldern läuft das normale Geschäft weiter. Ganztagsschule: Mit Blick auf Baden-Württemberg bedauerte er, dass die Regierung sich weigert, die dafür beschlossenen Mittel auszugeben. Um die Weichen für die Zukunft zu stellen, sollten die Milliarden auch genutzt werden. Bezüglich der Wirtschaft führte er aus, dass die Konjunktur schon vor Corona im Abschwung war. Deshalb sei es extrem wichtig, dass die SPD mit in der Regierung ist. Bei Dienstleistungen sei es nicht so schwierig, Arbeitsplätze wieder zu aktivieren. Bei Industriearbeitsplätzen sei das nicht der Fall. Nils Schmid befürchtet, dass der Winter sehr schwierig werden wird. Deshalb bedarf es einer aktiven Industriepolitik, und deshalb sei die Verlängerung der Kurzarbeit wichtig. Die SPD müsse ebenso klar machen, dass sie auch zukünftig Industriearbeitsplätze in Deutschland haben will. Soziale und ökonomische Arbeitsplätze. Hinter dem Beschluss für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat steht er; der Übergang sei gelungen. Der Vorteil: die CDU/CSU habe ihre Personalfragen noch nicht geregelt. Er bedauerte, dass die Leute die SPD nicht mehr wahrnehmen, wenn sie sich überlegen, wie es mit unserem Land weiter gehen soll. Wichtig ist auch, dass die SPD sich für Europa einsetzt. Gerade bei der jüngeren Generation seien der Einsatz für Klimaschutz, Weltoffenheit, Europa und die Förderung der Integration von Interesse. 

 

In der Aussprache gab es kritische Töne. Es wurde betont, dass die Arbeit im Gemeinderat und im Ortsverein die Basis für die Politik auf höherer Ebene sei bzw. war. Nach 7 Jahren GroKo sei der Anteil der SPD verblasst und alles Positive werde der CDU/CSU zugeschrieben. Das führte u.a. auch dazu, dass der SPD-Ortsverein Bempflingen an seine Grenzen stieß. Man sieht in dieser Entwicklung auch das Problem für kommende Wahlkämpfe. Wer wolle noch Plakate kleben oder Broschüren verteilen? Ein weiterer Grund für örtlichen Frust: In den letzten 2 Jahren sei bei der Abstimmung über eine weitere GroKo und später bei der massiven Werbung für ein Kandidaten-Duo im Rennen um den Parteivorsitz einseitig Druck auf die Basis ausgeübt worden. Die Basis fühle sich nicht ernst genommen. Insgesamt waren die Einstellungen nachdenklich bis resigniert. Nils Schmid zeigte bei manchen Punkten durchaus Verständnis, man müsse künftige Koalitionsmöglichkeiten hintanstellen und eher eine Zukunftsdebatte führen. Zur Agenda 2010 bemerkte er, dass viele ihr Parteibuch vielleicht nicht abgegeben, aber sich innerlich von der Partei zurückgezogen hätten. 

Nach mehr als 2 Stunden wurde Nils Schmid verabschiedet und erhielt nach einem herzlichen Danke-Schön für sein Kommen eine Flasche roten Prisecco aus Schlat, was ihm als überzeugtem Antialkoholiker sehr gut gefiel.

Abschließend wurde noch die Frage diskutiert, ob es 2021 einen Skibasar geben soll. Unter Corona-Bedingungen wollte Michael Kubel das nicht. Nach kontroverser Diskussion kam man zu dem Beschluss, dass der Basar 2021 nach Jahrzehnten erfolgreicher Durchführung einmal nicht geben soll.

 

Text /Bilder Voss