Bundestag: Nils Schmid ist außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Veröffentlicht am 25.04.2018 in Bundespolitik

Foto: Sven Teschke

Bei ihrer letzten Sitzung bestimmte die SPD-Bundestagsfraktion den Nürtinger SPD-Abgeordneten Nils Schmid als ihren außenpolitischen Sprecher. ...

...  Damit ist er bereits in seiner ersten Amtsperiode im deutschen Parlament zu einem wichtigen Vertreter sozialdemokratischer Außenpolitik avanciert. 

„Das ist eine ehrenvolle Aufgabe, auf die ich mich sehr freue“, so Nils Schmid. „Deutschland steht in der Welt für Dialog, Verlässlichkeit und internationale Zusammenarbeit. Ich möchte meinen Teil dazu beitragen, dass das so bleibt. Gerade in unsicheren Zeiten und angesichts sich zuspitzender Konflikte, braucht es unsere vermittelnde Stimme – und den Mut, in guter sozialdemokratischer Tradition auch mit schwierigen Partnern weiter das Gespräch und die Verständigung zu suchen“. Das gelte für Russland und die Türkei, aber auch für die USA und andere Staaten. 

Die erfolgreichen SPD-Außenminister Steinmeier und Gabriel hätten verstanden, mit einer klaren Benennung von Problemen bei gleichzeitig ausgestreckter Hand selbst in komplexen Lagen Orientierung zu geben. Heiko Maas werde diese erfolgreiche Politik fortführen. „Mir ist dabei besonders wichtig, dass Deutschland nie dem nationalen Alleingang verfällt, sondern sich noch stärker um die europäische Kooperation und eine verbindlichere außenpolitische Abstimmung in der EU bemüht“, ergänzt Nils Schmid. Im Koalitionsvertrag seien mehr Gelder für humanitäre Hilfe, zivile Krisenprävention und Entwicklungszusammenarbeit vereinbart. Noch in diesem Jahr solle die Rüstungsexport­richtlinie geschärft und Kleinwaffen künftig grundsätzlich nicht mehr in Drittländer jenseits der EU und assoziierter Staaten sowie der NATO-Partner exportiert werden.

„Das ist nicht nur für die SPD im Kreis Esslingen ein großer Gewinn“, betont der SPD-Kreisvorsitzende und Mitglied im SPD-Landesvorstand Michael Beck, „sondern natürlich auch für die Wählerinnen und Wähler ein schönes Zeichen, dass unsere Heimat auch künftig prominent in Berlin abgebildet ist“.

Info:

Die Fachsprecher werden von einem Expertenteam der Fraktion in ihrer Arbeit in Berlin unterstützt, nehmen in den öffentlichen Debatten eine wichtige Rolle ein und sind als Vertreter der sozialdemokratischen Abgeordneten gefragte Ansprechpartner der Öffentlichkeit für ihr Themengebiet im Bundestag.

Der bisherige außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, wurde am 15. März von Außenminister Heiko Maas als neuer Staatsminister im Auswärtigen Amt vereidigt.