Stammtisch SPD Neckar- und Aichtal

Ortsverein

Kürzlich fand im Bürgerhaus in Kleinbettlingen ein Stammtisch „SPD Neckar- und Aichtal“ statt. ...

... Dieser findet in unregelmäßigen Abständen bei einem Ortsverein des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen und der Stadt Aichtal statt. Gast war Michael Medla, SPD-Stadtrat in Nürtingen und Kreisrat in Esslingen.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Michael Kubel, begann Medla seine Präsentation, und zwar ging er unmittelbar auf das desaströse Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl ein, das das schlechteste seit Gründung der Bundesrepublik darstellt. Die SPD verlor 5,2 %, die Union 8,6 % - Fazit: die Große Koalition wurde eindeutig abgewählt, ein „weiter so“ sei schlichtweg undenkbar. Aus seiner Sicht war ein Grund für das Desaster, dass es der SPD nicht gelungen sei, ihre Visionen den WählerInnen zu vermitteln.

Medla wollte keine weiteren Analyse des Ergebnisses vornehmen, sondern einen Blick in die Zukunft werfen:

Regierungsbildung nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und Rolle der SPD:

  1. GroKo
  2. Minderheitsregierung
  3. Neuwahlen

a. Die Anwesenden sprachen sich eindeutig gegen eine GroKo aus, da dies nach einem Verlust von knapp 14 % wohl kaum in Sinne der WählerInnen sein könne. Außerdem würde die AfD somit automatisch die stärkste Oppositionsfraktion; die politischen Ränder würden gestärkt. Andererseits sieht man auch die Verantwortung für die Handlungsfähigkeit im internationalen Kontext. Eine wirkliche Erneuerung sah niemand in einer GroKo gegeben.

b. Für eine Minderheitsregierung spräche: Der Wählerwille sei am ehesten in der Regierung repräsentiert, das Parlament würde gestärkt, es brächte mehr Diskurs in den Regierungsalltag und sie hätte eine klare Profilierung der Parteien zur Folge. Aber: In der BRD hat man keine Erfahrung damit, CDU schließt sie aus, für die SPD keine Mitgestaltung in Regierungsverantwortung.

Michael Medlas Fazit: Mitgestalten statt sich zu verweigern oder Duldung einer Minderheitsregierung. Bei Neuwahlen würden sich die Mehrheitsverhältnisse kaum ändern. Sein Ziel für die SPD: Strukturen und Inhalte müssten erneuert und die Parteiarbeit und Partizipation dem 21. Jahrhundert angepasst werden. Man müsse gemeinsam mit der Basis vorgehen. Internet, inhaltliche Beteiligungsmöglichkeiten müssten genutzt und strukturschwache Gebiete angegangen werden.

 

Text Voss, Bild privat